fidelkarsto

Am 4. November 2022 hielt ich auf Einladung der "freien Sachsen" in Dresden einen Vortrag (mit Präsentation) über Kommunalpolirik. Dem knapp 25-minütigen Vortrag schlossen sich eine Diskussion und weitere Ausführungen an, die ihr auf dem Odysee-Kanal von "5 nach 12 TV" findet. Hier mein Vortrag (25 Minuten): Die Präsentation meines Vortrages: Anregungen, Rückfragen und Kritik gerne in die Kommentare

Kaum hat Friedrich "der Große" Merz seine Lieblings-Muddi im Amt des CDU-Vorsitzenden beerbt, hat er auch schon eine Frauenquote eingeführt. Kaum hat Markus Reichel das Amt des Kreisvorsitzenden der CDU in Dresden übernommen, verlassen Frauen die CDU-Fraktion im #staDDrat, junge Ortsverbandsvorsitzende und ganze Fraktionen die Partei. Die Dresdner CDU hat den im Sommer mit nur noch etwa 80.000 Wählerstimmen wiedergewählten "Dresdner Despoten" Dirk Hilbert unterstützt, weil sie in ihren eigenen Reihen keinen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl finden konnte. Dirk Hilbert hatte bei seiner ersten Wahl im Jahr 2015 noch rund 100.000 Wählerstimmen auf sich vereinigen können und die CDU hatte seinerzeit noch 21 Stadtratsmandate. Und dann ist da noch Johannes Schwenk, Vorsitzender der "Jungen Union" in Dresden, der in einem gemeinsamen Interview mit dem Vorsitzenden der "Jusos" mit den DNN davon schwadroniert, die Technische Universität Dresden hab

 Am Montag den 21. November 2022 ab 16 Uhr die 51. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung im Festsaal des "Neuen Rathaus" statt.   Einladung zur Sitzung   Neben drei öffentlichen , da zu beschließenden TOP mit insgesamt 11 Vergaben aus den Bereichen "freiberuflicher Leistungen/Konzessionen", "Einkäufe und Dienstleistungen" und "Bauvergaben", gibt es acht nicht-öffentliche TOP, die nachfolgend mit Link zur Vorlage (der Stadtverwaltung) bzw. zum Antrag (der Fraktionen) aufgeführt sind: Wahrung des Geheimwettbewerbs bei Vergabevorlagen Offene Beschlussvorlagen Festlegungskontrolle, Informationen und Sonstiges aus dem Geschäftsbereich Finanzen, Personal und Recht V1870/22 : Frühjahrs- und Herbstmarkt 2023 – Festlegung der Anbietergruppen und der Verteilerschlüssel ( PDF der Vorlage) V1898/22 : Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2023/2024 gemäß § 76 SächsGemO ( PDF der Vorlage)   V1710/22 : Haushaltssatzung 2023/2024 und

Am Montag den 14. November 2022 tagt ab 16:00 Uhr der Ausschuss für allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen). Einladung zur 52. Sitzung des Ausschusses für allgemeine Verwaltung , Ordnung und Sicherheit Die Sitzung findet, da nur vorzuberatende, aber keine zu beschließenden Tagesordnungspunkte (TOP) auf der Tagesordnung stehen, komplett nicht-öffentlich statt. So ist es in § 43 Sächsischen Gemeindeordnung vorgesehen. Alle drei Tagesordnungspunkte sind aus meiner Sicht recht interessant: Die Änderung der Bekanntmachungssatzung erfolgt laut Begründung in der Vorlage aufgrund von rechtswidrigen Passagen in der Satzung. Auf diesen Umstand wurde die Stadtverwaltung von der Landesdirektion Sachsen hingwiesen, welche als Kommunalaufsicht tätig wurde und dem Sächsischen Innenministerium - aktuell geführt von Armin Schuster (CDU) - unterstellt ist. Unabhängig vom Anlass der Änderung ist der Paradigmenwechsel von einer zwingenden "offline"-Ver

Am Montag den 4. November 2022 tagt ab 16:00 Uhr der Ausschuss für Finanzen zu einer Sondersitzung .   Es stehen folgende Tagesordnungspunkte (TOP) auf der Tagesordnung: ursprüngliche Tagesordnung   In einem Nachtrag wurden dann noch folgende TOP hinzugefügt:   Nachtrag zur Tagesordnung Da es leider keine Verlinkung zu den nicht-öffentlichen (da nur zu beratenden) TOP aus der Tagesordnung der Ausschüsse gibt, hole ich dies hier nach: Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnishaushalt des Amtes für Schulen 2022 (6 Dokumente) Nicht öffentlich:   Mehrbedarfe für Eingliederungshilfe nach SGB IX, für Leistungen für Asylbewerber:innen sowie für Leistungen für geflüchtete Menschen im Kontext Ukraine im Jahr 2022 in Höhe von insgesamt bis zu 50.420 TEUR Ausrichtung der Bundesgartenschau 2033 in der Landeshauptstadt Dresden Haushaltssatzung 2023/2024 und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe 2023/2024 (14 Dokumente) Antrag der Fraktion Die Linke: Keine Fahrpreiserhöhung

Die Frist zur Einreichung von Fragen für die Einwohnerfragestunde am 24. November 2022 endet am morgigen 3. November. Immer mehr Dresdner nehmen ihr Recht wahr, Fragen an die Dresdner Stadtverwaltung zu stellen, zuletzt waren es 20 Dresdner Bürger. Eine formlose Email an plenum@dresden.de mit dem Betreff oder der Überschrift „Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde" genügt, wobei die Angabe der Wohnanschrift nur zur Prüfung des "Bürgerstatus" notwendig ist, sie wird nicht veröffentlicht. Der Ältestenrat, dem der Oberbürgermeister und die (aktuell acht) Fraktionsvorsitzenden angehören, wählt aus den eingesandten Fragen diejenigen aus, die in der Stadtratssitzung "live" beantwortet werden. Alle Fragesteller erhalten - in der Regel innerhalb von vier Wochen - eine schriftliche Antwort, die zudem im Ratsinformationssystem der Landeshauptstadt (Suchbegriff "EWA0") veröffentlicht werden. Das sieht dann beispielsweise so aus: Mögliche Themen könnten z.B